EU und USA nähern sich Tarifabkommen an, doch Sorgen über künftige Handelsbeziehungen bleiben. Stahl- und Aluminiumzölle belasten die transatlantische Partnerschaft.
Die Verhandlungen zwischen den USA und der EU über eine Lösung im Zollstreit stehen kurz vor einem vorläufigen Abschluss. Dennoch herrscht in europäischen Kreisen Skepsis, wie sich die transatlantischen Beziehungen langfristig entwickeln werden.
Derzeit erheben die USA Zölle von 50 % auf Stahl- und Aluminiumimporte aus der EU, 25 % auf Automobile sowie 10 % auf sämtliche EU-Waren. Ein Grundsatzabkommen könnte diese Spannungen zwar vorübergehend entschärfen, doch EU-Diplomaten rechnen damit, dass die Handelsbeziehungen auch danach angespannt bleiben.
"Wir arbeiten unermüdlich an einer ersten Einigung mit den USA – um die Zölle möglichst niedrig zu halten und Unternehmen Planungssicherheit zu geben", erklärte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. "Doch wir sind auch nicht naiv. Die Beziehungen zu den USA werden wohl nicht mehr so sein wie früher."
Laut Medienberichten liegt US-Präsident Donald Trump ein Entwurf für ein Handelsabkommen vor, das den seit März schwelenden Konflikt beilegen soll. Allerdings wird ein solches Abkommen nur als erster Schritt angesehen. Die eigentlichen Herausforderungen beginnen danach.
Am 14. Juli werden die EU-Handelsminister zusammenkommen, um über die künftige Ausrichtung der Beziehungen zu den USA zu beraten. Einigkeit besteht jedoch nicht: Während einige Mitgliedstaaten wie Deutschland und Italien auf Deeskalation setzen, plädieren andere, darunter Frankreich, für eine härtere Gangart.
Zweifel an der Nachhaltigkeit des Abkommens
Ein EU-Diplomat äußerte Bedenken: "Selbst mit einem Abkommen ist die Sache nicht erledigt. Die Handelsbeziehungen zu den USA sind fragil und unberechenbar geworden." Viele Mitgliedstaaten befürchten, dass die vorgeschlagenen Regelungen ihre Wirtschaft negativ beeinflussen könnten.
Die EU-Kommission hatte ursprünglich eine zollfreie Lösung für Industriegüter angestrebt, sich jedoch auf eine Basisrate von 10 % geeinigt. Ausnahmen könnten für Flugzeuge und Spirituosen gelten, doch in Schlüsselbereichen wie Automobilen, Pharmazeutika und Metallen stocken die Verhandlungen weiterhin.
Zusätzlich schwelt die Frage, ob die EU ihre bereits vorbereiteten Vergeltungsmaßnahmen umsetzen soll. Eine Liste mit US-Produkten im Wert von 21 Milliarden Euro liegt auf Eis, während über eine zweite, reduzierte Liste im Umfang von 95 Milliarden Euro diskutiert wird. Die endgültige Entscheidung steht noch aus.
