Trump erwägt Senkung der China-Zölle im Austausch für TikTok-Verkauf. Die USA drängen auf einen Verkauf der App aus Sicherheitsbedenken. TikTok steht weltweit unter Druck.
Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hat angedeutet, dass er Zölle auf chinesische Importe reduzieren könnte, falls China den Verkauf der Social-Media-Plattform TikTok durch das chinesische Unternehmen ByteDance unterstützt.
Die US-Regierung drängt darauf, dass TikTok an einen nicht-chinesischen Käufer verkauft wird. Hintergrund sind nationale Sicherheitsbedenken, insbesondere die Sorge, dass die chinesische Regierung über die App auf personenbezogene Daten US-amerikanischer Nutzer zugreifen oder politischen Einfluss ausüben könnte.
Derzeit ist die USA der größte TikTok-Markt mit rund 170 Millionen Nutzern. Trump äußerte in einer Stellungnahme:
„China muss hier eine Rolle spielen, möglicherweise durch eine Genehmigung. Vielleicht gebe ich ihnen eine kleine Zollreduzierung, um das zu ermöglichen.“
Zudem signalisierte Trump Bereitschaft, die derzeit auf den 5. April festgesetzte Frist für einen Verkauf zu verlängern. Diese Frist war bereits im Januar verschoben worden.
Unter der Biden-Administration wurde im April 2024 das „Protecting Americans from Foreign Adversary Controlled Applications Act“ verabschiedet, auch bekannt als das „TikTok-Verkauf-oder-Verbot-Gesetz“. Ursprünglich hatte ByteDance bis zum 19. Januar 2025 Zeit, seine Anteile an TikTok zu veräußern, um ein Verbot in den USA zu vermeiden.
Kürzlich kündigte Trump neue Zölle in Höhe von 25 % auf importierte Autos und Autoteile an, was die globalen Handelskonflikte weiter verschärft. Bereits im Februar wurden die Zölle auf chinesische Importe von 10 % auf 20 % erhöht. Auch Kanada, Mexiko und die EU sind von ähnlichen Maßnahmen betroffen.
Neben den USA steht TikTok auch in anderen Ländern unter Druck. Indien verhängte bereits im Juni 2020 ein Verbot, gefolgt von Australien, das die Nutzung auf behördlichen Geräten untersagte. Auch Länder wie Japan, Pakistan, Estland, Großbritannien und Frankreich haben restriktive Maßnahmen ergriffen.
In Albanien wurde TikTok Ende letzten Jahres für ein Jahr gesperrt, nachdem die Plattform mit gewalttätigen Vorfällen unter Jugendlichen in Verbindung gebracht wurde. In den USA werfen republikanische Politiker TikTok vor, pro-palästinensische sowie antisemitische Inhalte zu verbreiten – Vorwürfe, die das Unternehmen zurückweist. Zudem gibt es weltweit Bedenken hinsichtlich der Auswirkungen der App auf die psychische Gesundheit junger Nutzer.
